Grußwort von Michael Groschek

NRW-Landesverkehrsminister 2012 – 2017

Der Minister

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf

16. September 2015

Grußwort zum 33. Treffen der Arbeitsgemeinschaft Autobahngeschichte e.V. (AGAB)
vom 18. bis 20.9.2015 in Gütersloh

Sehr geehrte Damen und Herren,

einem aktiven Landesminister steht es nicht zu, zeitgeschichtliche Urteile auszustellen. Das müssen andere tun, zu anderer Zeit. Ich aber habe ich keinen Zweifel daran, dass wir es derzeit mit einer Aufgabe von historischer Bedeutung zu tun haben: der umfassenden Sanierung und Ertüchtigung unserer Infrastruktur.

In den Jahren seit der Wiedervereinigung hat man die Straßennetze im Westen Deutschlands – auf allen Ebenen – zum Teil sich selbst überlassen. Es wurde zwar noch neu- und ausgebaut, aber die Werterhaltung der vorhandenen Netze wurde vernachlässigt. Im Ergebnis hat sich ein gewaltiger Nachholbedarf an Sanierungsmaßnahmen aufgestaut.
Wir wissen heute, dass weit mehr als die Hälfte unserer Großbrücken dringend saniert oder durch Neubauten ersetzt werden muss. Die Funktion der Autobahnnetze ist dadurch massiv gefährdet.

Dabei brauchen wir die Autobahnen heute dringender denn je und zwar sowohl im Fernverkehr als auch innerhalb der Regionen. Die Verkehrsnachfrage zwischen Dortmund und Duisburg, zwischen Düsseldorf und Bonn, zwischen Wuppertal und Aachen, sie wäre ohne die Kapazität einer gut ausgebauten Autobahn nicht zu bewältigen. Viel zu lange wurde das flächendeckende Autobahnnetz als Selbstverständlichkeit hingenommen – ohne die notwendige Pflege und die bedarfsgerechte Erweiterung sicherzustellen.

Diese Erkenntnis ist inzwischen weit verbreitet. So stellt der Bund nun endlich mehr Mittel für die Verkehrswege bereit. Um aber die künftige Verkehrspolitik vom Kopf auf die Füße zu stellen, müssen wir auch die Art der Finanzierung grundlegend verändern. Dabei kommt es vor allem zwei Prinzipien an: Erstens die überjährige Finanzierung und zweitens die verkehrsträgerübergreifende Planung.

Verkehrsinfrastrukturprojekte beschäftigen Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit in der Regel über viele Jahre, oft sogar Jahrzehnte. Die Finanzierung dieser Projekte unterliegt aber nach wie vor der Kurzstrecken-Logik der Bundeshaushalte. Jahr für Jahr werden damit neue finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen. Vorausschauende Infrastrukturplanung kann so nicht funktionieren. Wir brauchen daher dringend die Möglichkeit einer überjährigen Mittelbewirtschaftung, die den Planungs- und Bauzeiten der Infrastrukturmaßnahmen entspricht.

Das zweite wesentliche Prinzip ist die verkehrsträgerübergreifende Planung. Die wachsenden Mobilitätsansprüche werden künftig nur durch eine optimierte Aufgabenteilung und das gekonnte Zusammenspiel der Verkehrsträger Straße, Schiene, Wasserstraße zu bewältigen sein.

Beim Straßenbetriebsdienst – Mit Bundesminister Dr. Peter Ramsauer

Grundlage dafür ist eine Infrastrukturplanung, die von vorneherein intermodal angelegt ist. Ein klares Bekenntnis zur Autobahn ist also keineswegs ein Widerspruch zu einem ebenso klaren Bekenntnis zur Schiene und zu den Wasserstraßen. Auch diese Netze haben in Deutschland unter mangelndem Erhaltungsaufwand gelitten und zwar so sehr, dass sie heute die Autobahnen weniger entlasten können als es verkehrspolitisch wünschenswert und notwendig wäre.

Die aktuellen Herausforderungen ändern nichts daran, dass das Autobahnnetz in der Gesamtschau eine überwältigende Erfolgsgeschichte ist und meines Erachtens auch eine Leistung von kaum zu überschätzender geschichtlicher Bedeutung. Alle, die mit der Infrastruktur in unserem Land verantwortlich befasst sind, sollten sich das bewusst halten.

Ich danke Ihnen, dass Sie mit Ihrer Arbeit genau dazu beitragen und auf diese Weise mithelfen, dass die Erfolgsgeschichte fortgeschrieben werden kann.

Ihr
Michael Groschek

Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes
Nordrhein-Westfalen.